Das Prinzip im Transfergrenzenmodell

H. Pelzer, H.Jonas   

Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist eine Transferleistung des Staates an seine Bürger von wohlhabend nach arm. Es wird aus allen persönlichen Bruttoeinkommen (also auch Zinseinnahmen, Mieten, Dividenden etc.) finanziert. Jeder Bürger wird daraus zu einer prozentualen Sozialabgabe (keine Steuer!) S I verpflichtet. Sie kann beispielsweise 50 % betragen (man könnte sich auch auf einen anderen Prozentsatz einigen) – allerdings nur bis zu einem Einkommen, bei dem S I so hoch ist, wie das erhaltene BGE. Hier ist die Transferleistung in der Summe gleich Null, weil sich Sozialabgabe und BGE gegenseitig aufheben. Dieses Einkommen nennen wir Transfergrenze (TG). Bei einem BGE von 800 € liegt demnach die TG bei 1600 € monatlich. Um dieses BGE für alle Bürger unterhalb der TG („Nettoempfänger“) bezahlen zu können, müssen die Bürger mit Einkommen oberhalb der TG („Nettozahler“) ebenfalls eine Sozialabgabe (S II) entrichten. Sie ist aber, in Prozent des jeweiligen Bruttoeinkommens gerechnet, sehr viel geringer als S I. In unserem Beispiel beträgt sie zwischen 3,5 und 8,5 % - je nachdem, wie viel man von den durch das BGE eingesparten Sozialtransferleistungen (ALG II, Bafög etc.) mit einbezieht. Bei 58 Mrd. € aus den weggefallenen Posten Bafög, Hartz IV, ALG II etc. ergibt die Rechnung eine Sozialabgabe für Einkommen oberhalb der Transfergrenze (SII) von nur noch 3,46 %! Die übliche Einkommensteuer bleibt jedoch bei alledem unverändert. Sie steht dem Staat für seine Ausgaben zu.

 

Unsere Zahlenangaben beruhen auf Berechnungen, die mit einem von Prof. Dr. Helmut Pelzer (Ulm) entwickelten, auf Mathematik basierenden Computerprogramm (excel) - das Buchstaben als Variable statt feste Zahlen verwendet - auf der Grundlage der Angaben des Statistischen Bundesamts zur Einkommensverteilung im Jahr 2003 gemacht wurden. Seither mag sich manches verändert haben. Die Berechnungen zeigen aber, dass das BGE nach diesem Modell ohne weiteres bezahlbar ist. Sie können für jedes Jahr, für das das Statistische Bundesamt die Zahlen zur Verfügung stellt, mit dem erwähnten Computerprogramm erneut vorgenommen werden. Es eignet sich aber auch hervorragend zum experimentieren. Z.B.: Sie geben eine beliebige Summe für das BGE ein, und Sie erhalten mit einem Klick die entsprechenden Werte für die Abgaben zur Finanzierung.  Bei Bedarf stellen wir Ihnen dieses Programm gerne zur Verfügung. Fordern Sie es bitte über das Kontaktformular an.

 

               Die Kurzfassung von Prof. H. Pelzer:

TG-Modell Abstract Version 2.pdf
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Fischer, Pelzer Finanzierung BGE 2009.pd
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              Beachte Abscnitt Abschnitt III "Finanzierung"

BGE Ulmer TGM Grafik.pdf
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              Die Tabelle zeigt die praktische Auswirkung des Transfergrenzenmodells auf beispielhaft ausgewählte  

              Einkommen im Vergleich zur derzeitigen Berechnung. Sie hat allerdings einen "Haken": In der rechten Säule

              "Vater, vollzeitbeschäftigt" wird "Vaters BGE-Solidarabgabe" von 5 % nur auf das Einkommen berechnet,  

              das oberhalb der Transfergrenze von 1.600 € liegt. Das halten wir für gerecht. Denn von dem Einkommen

              unterhalb der Transfergrenze (1,400 €) wird ja schon "Vaters BGE-Ausgleichsabgabe" von 800 €

              einbehalten. In dem TGM nach Pelzer/Fischer wird die BGE-Solidarabgabe von 5% jedoch auf das gesamte  

              Einkommen (3000 €) erhoben, weil nur so das BGE aus dem Einkommen der Bevölkerung finanziert werden

              kann.

              Bei der Berechnung gemäß der Tabelle entsteht also eine erhebliche Finanzierungslücke. Diese könnte mit

              den Steuermitteln aus denen heute Sozialhilfe, Grundrente, Kindergeld, BaföG usw. bestritten werden,

              geschlossen werden.

 

              Wenn Sie sich mit den Berechnungsmodi näher beschäftigen möchten, empfehlen wir, sich dazu auf der

              Internetseite von Jörg Wagner (IGU)  www.bge-alb-donau.de (Siehe auch Links zum BGE) umzusehen.

 

 

 

Beitrag von IGU Mitglied Annelie Kinzler (2016):

 

 

 Finanzierungsprinzip für das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) nach dem Ulmer Transfergrenzenmodell

 

 Jede/r erhält ein Grundeinkommen - ohne Armutsnachweis und ohne Arbeitsver­pflichtung - und jede/rleistet Grundeinkommensabgaben auf sonstige Einkommen.

 

 Abgabe I: Unterhalb einer festzulegenden Einkommensgrenze, der Transfergrenze, ist das Grundeinkom­men größer als diese Abgabe. Der Abgabensatz beträgt z.B. 50 % vom Brutto und wird auf alle neben dem Grundein­kommen erzielten Einnahmen erhoben, sofern es solche gibt.

 

Beispiele für einen Erwachsenen: Abgabensatz I=50%

 

Einkommen ohne BGE

BGE

Transfergrenze

Abgabe I

Einkommen mit BGE:

0

800

1.600

0

800

400

800

1.600

200

400+(800-200)=1.000

1200

800

1.600

600

1200+(800-600) =1.400

1.600

800

1.600

800

1.600+(800-800) =1.600

 

 Abgabe II: Oberhalb der Transfergrenze ist das Grundeinkommen kleiner als die Abgaben. Der Abgaben­satz II liegt zwischen 4 und 8% (z.B. 5 % ). vom Brutto, je nach politischer Gestaltungsmöglichkeit. „Nor­male“ Steuerpflicht besteht weiterhin wie bisher.

 

 Beispiele für einen Erwachsenen:Abgabensatz II=5%

 Einkommen ohne BGE

 

BGE

Transfergrenze

Abgabe I

Abgabe II

Rest“

1.700

800

1.600

800

5 €

1.700+(800-800-5)=1.695

3.000

800

1.600

800

70 €

3.000+(800-800-70)=2.930

10.000

800

1.600

800

420

10.000+(800-800-420)=9.580

 

Für die so genannten Besserverdiener ist das Grundeinkommen "nur" eine Art preiswerter Risikoversiche­rung; ihre einkommenslosen Kinder würden aber von klein auf davon profitieren.

 

 Das Grundeinkommen für alle wird finanziert

 1. durch die Grundeinkommensabgaben I und II

 2. durch Einsparung von Sozialausgaben wie BaföG, Rentenaufstockung, Kindergeld

 3. durch Einsparung von Verwaltungskosten, Sozialgerichten, Gefängnis-Plätzen ...

 

 Diese hier vorgestellte Finanzierungsmöglichkeit wurde von Prof. Helmut Pelzer auf Grundlage von Daten des statistischen Bundesamtes (2003) nachgewiesen. Seine letzte Veröffentlichung Grundeinkommen - Fi­nanzierung und Realisierung nach dem mathematisch fundierten (Ulmer) Transfergrenzen-Modell SBN 978-3-8282-0530-7 ist eine Verdichtung seiner30-jährigen Beschäftigung mit dem bedingungslosen Grundein­kommen. Der von ihm angewandte Algorithmus erlaubt es, mit unterschiedlichen BGE-Höhen und Abgabesätzen zu „spielen“.

 

Neben anderen Einkommensteuer-finanzierten Modellen gibt es Ideen zu Ökoabga­ben-, Finanztransaktions­steuer- , Konsumsteuer- Finanzierung. Auch frei geschöpfte Komplementärwährun­gen, welche nur regionale Gültigkeit hätten, sind denkbar. Wer sich über andere Finanzierungsmodelle informieren möchte, wird bei www.archiv-grundeinkommen fündig.

 

 ViSdP Annelie Kinzler, INITIATIVE GRUNDEINKOMMEN ULM (2016)