INITIATIVE GRUNDEINKOMMEN ULM

 

Wir haben uns zwei Beiträge ausgesucht, die nach unserer Meinung sehr gut die Gründe für ein bedingungsloses Grundeinkommen zusammenfassen:

 

Der eine ist eher aus der politischen und sozio-ökonomischen Sicht geschrieben. Er stammt von Prof. Thomas Straubhaar, dem Präsidenten des Hamburger Weltwirtschaftsinstituts (HWWI).

 

Den anderen schrieb Prof. Franz Segbers, Theologe und Sozialethiker, und begründet das BGE aus sozialethischer Sicht.

 

Ein ganz besonderes Anliegen der beiden IGU-Mitglieder Dr. Klaus Reibisch und Heinz Stadelmann ist es, die praktische Bedeutung des BGE für die Erhaltung unseres Sozialstaates deutlich zu machen. Abgesehen davon, dass er in in dieser Form bald unbezahlbar wird, bietet er auch kaum Anreize, sich eigeninitiativ in die Arbeitswelt einzubringen. Mit "Arbeitswelt" meinen wir die ganze Welt des Tätigseins für gesellschaftliche Zwecke, also nicht nur die Arbeit, mit der man sein Einkommen sicherstellt (Erwerbsarbeit).

Soziale Systeme neu denken

 

 

 

 

 

Der Mensch ist noch sehr wenig, wenn er warm wohnt und sich satt gegessen hat, aber er muss warm wohnen und satt zu essen haben, wenn sich die bessere Natur in ihm regen soll.“

 

(Friedrich Schiller, Augustenburger Briefe, November 1993)

 

 Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)

 solidarisches Bürgergeld/Familienausgleich/Existenzgeld/Negative Einkommensteuer

 

 Alle diese Begriffe stehen für eine große, weltweite Idee mit einem kleinsten gemeinsamen Nenner: Alle Menschen haben ein Recht auf menschenwürdiges Leben. Dafür brauchen sie im 21. Jahrhundert in den meisten Kulturen der Gegenwart: Geld.

 

 Die Initiative Grundeinkommen Ulm (IGU) anerkennt vier Bedingungen für ein bedingungsloses Grundeinkommen, die im Netzwerk Grundeinkommen seit 2004) vereinbart sind: Es soll die Existenz sichern. Es soll ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Arbeitsverpflichtung gewährt werden und ein individueller Rechtsanspruch sein.

 Die Idee ist nicht neu. Arme und Reiche gab es schon immer. Aber seit dem Fortschreiten der Industrialisierung und Globalisierung auch der Landwirtschaft, wird sie zunehmend not-wendig. Das Verschwinden von Erwerbsarbeit auf der ganzen Welt ruft nach Lösungen jenseits des viel zitierten und durchaus falsch interpretierten Paulus-Wortes „Wer nicht arbeitet, soll nicht essen“. Das Grundeinkommen für alle hätte sogar das Zeug dazu, der in Deutschland erwarteten Altersarmut zu begegnen, Kriminalität vermeiden helfen. und der zu erwartenden Altersarmut in Deutschland zu begegnen.

 

 Wie soll das bezahlt werden?

 

Entweder „von oben“ mit Steuergeldern/Sozialabgaben aus der gesamten Wertschöpfung, mit moderater Umverteilung und entsprechenden strukturellen Veränderungen.

 Oder „von unten“ mit einer neu zu gestaltenden

 

Grundeinkommens-Währung“. Sie ist denkbar für jede Nation – oder auch nur der Region - in Höhe der Kaufkraft des dort bestehenden Steuerfreibetrages. Parallel-Währungen, bekannt als Regionalwährungen oder Notgeld haben den Vorteil, als Kaufkraft den Wirtschaftskreislauf in Gang zu halten, ohne sich zu Spekulationszwecken zu verselbständigen. Ein Grundeinkommens-Euro funktioniert dann wie ein Kredit, der in weniger als 10 Jahren völlig getilgt wäre, wenn man ihn z.B. jährlich 10 % an Wert verlieren ließe. Der Grundeinkommenskredit hätte inzwischen Werte in Bewegung gebracht und natürlich auch eine ganze Menge Mehrwertsteuer bezahlt.

 

 Menschenbild

Zu jeder Zeit wurde und wird Arbeit geleistet, weil es zu einem gesunden Lebensgefühl gehört, tätig und nötig zu sein. Zur Umsetzung der Idee des BGE braucht es keinen „neuen Menschen“. Ohne Erwerbsarbeit und sonstiges Zubrot ermöglicht es zudem eine gerade mal „franziskanische“ Lebensweise. Das Grundeinkommen befreit für ein Leben ohne existenzielle Not. Was aus diesem Leben gemacht wird, hängt ab – wie immer – von Bildung und Ausbildung der Menschen, von Mut und Phantasie. Das BGE befreit niemanden von der Verantwortung für sein Leben.

 

 Klimawandel und Grundeinkommen

Menschen sind eher bereit, Verzicht zu leisten wenn ihre Grundbedürfnisse gesichert sind.

 Ein weltweites Grundeinkommen kann deshalb zu einem wichtigen Werkzeug werden,

 - den Wachstumszwang des gegenwärtigen Wirtschaftssystems in Teilen zu überwindenden, weil der Klimakiller Arbeitsplatzerhaltung entfallen kann. Armuts-Flüchtlingsströme, die infolge der Erderwärmung in den kommenden Jahrzehnten verstärkt zu erwarten sind, könnten nahezu überflüssig werden.

 

V.i.S.d.P. Annelie Kinzler, www.grundeinkommen-ulm.de, 2016